Als „einen der größten Erfolge der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft“, bezeichnete Umweltministerin und EU-Ratsvorsitzende Elisabeth Köstinger die am 17.12.2018, erzielte Einigung über die Reduktion von CO2-Emissionen bei Neuwagen. „Das war eine Einigung in letzter Minute“, so Köstinger. Unter österreichischen Ratsvorsitz hatten sich, die EU-Kommission, das EU-Parlament und die Mitgliedsstaaten in einem 5. Trilog auf dieses Paket geeinigt. „Gerade wenige Tage nach dem Klimagipfel in Katowice ist das ein Meilenstein für den Klimaschutz in Europa“, so Köstinger. „Wir erfüllen die Vereinbarungen mit Leben und konkreten Maßnahmen. Die EU stellt damit einmal mehr ihre globale Vorreiterrolle im Klimaschutz unter Beweis.“
Worum geht es konkret: Bis 2030 soll der CO2-Ausstoß von Neuwagen (PKW) um 37,5 % bzw. um 31 % (leichte Nutzfahrzeuge) im Vergleich zu den Emissionswerten von 2021 sinken. Zur Erreichung dieses Zieles gibt es Zwischenschritte, in beiden Fahrzeugklassen soll bis 2025 eine Zwischenetappe mit einer Minderung um 15 % erreicht werden. Diese Vorgaben sind deutlich schärfer, als das die Autoindustrie wollte. „Das waren sehr harte Verhandlungen, sowohl mit den Mitgliedsstaaten, als auch mit dem EU-Parlament“, so Köstinger.
Zur Erinnerung: Der Kommissionsvorschlag lag ursprünglich bei 30% (2030), das EU-Parlament wollte 40 %. Die Mitgliedsstaaten hatten sich nach langen Verhandlungen auf 35 % festgelegt. Nun liegt das finale Ergebnis bei 37,5 % Einsparung. „Es ist das erste Mal, dass wir die Autohersteller in diesem Ausmaß in die Pflicht nehmen“, so Köstinger. „Es war mir wirklich sehr wichtig, dieses Dossier noch unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft erfolgreich abzuschließen, ich bin erleichtert und stolz, dass uns das gelungen ist. Für den Klimaschutz ist das ein elementarer Schritt nach vorne, weil gerade der Verkehr einen großen Anteil an den CO2-Emissionen hat.“ Ersten Schätzungen zufolge können mit der nun vereinbarten Maßnahme rund 100 Mio. Tonnen CO2-Emissionen vermieden werden.
Quelle: Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus